Aktuelles

Pressemitteilungen

Statement Anja Piel zum Thema Ankerzentren bei der Innenministerkonferenz

Vom 6. bis 8. Juni findet in Quedlinburg die Ständige Konferenz der Innenminister*innen und –senator*innen der Länder statt. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ist Berichterstatter zum TOP Ankerzentren.

Statement Anja Piel zu Diesel Hardwarenachrüstungen

„Wir erwarten von der niedersächsischen Landesregierung, dass sie sich endlich an die Seite der betrogenen Verbraucher*innen stellt. Weiterhin muss sie den betroffenen Kommunen die Freiheit geben, zur Verbesserung der Luftqualität alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen.“

Ausbildungssituiation im Landkreis Anja Piel zu Gast in der IHK-Geschäftsstelle Hameln

Auf Einladung der Leiterin Dr. Dorothea Schulz war Anja am 30. Mai 2018 – gemeinsam mit regionalen MandatsträgerInnen der Grünen – zu Gast in der IHK-Geschäftsstelle Hameln.

Pressemeldung Nr. 87 vom

Dritte grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz Grüne: Werden Rot-Schwarz auf die Finger schauen

Auf Einladung der Landtagsfraktion fand am Freitag (25. Mai 2018) zum dritten Mal die grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Niedersächsischen Landtag statt. Die Fraktionen verabschiedeten dabei eine gemeinsame Resolution.

Pressemeldung Nr. 84 vom

Drohende Fahrverbote Anja Piel: GroKo verpasst den Einsatz – jetzt für gesunde Luft sorgen!

„Hamburg sieht sich als erstes Bundesland im Kampf gegen dicke Luft gezwungen, Fahrverbote auszusprechen. Wenn wir hier in Niedersachsen ernsthaft verhindern wollen, dass Straßen gesperrt werden, dann müssen als ersten Schritt in die richtige Richtung Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann ihren Kuschelkurs mit VW beenden.“

Pressemeldung Nr. 81 vom

Eingliederungshilfe Anja Piel: Endlich Planungssicherheit nach langer Hängepartie

„Ich freue mich, dass die Landesregierung sich nun endlich darauf verständigt hat, das bereits unter Rot-Grün erarbeitete Konzept zur Neuregelung der Eingliederungshilfe umzusetzen. Nach monatelanger Hängepartie erhalten Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen nun endlich Planungssicherheit darüber, wer zukünftig für ihre Eingliederungsleistungen zuständig ist."

Bergwerk Siegfried-Giesen Piel und Byl: Landesregierung muss Kritik des Kreistags ernst nehmen

„Werden die Forderungen des Kreistags zum Umweltschutz umgesetzt?“, wollten die Grünen von der rot-schwarzen Landesregierung wissen. In der Antwort drücke sich die Landesregierung jedoch um klare Aussagen.

Statement Anja Piel zu den Äußerungen des CDU-Fraktionschefs in Sachen Ankerzentren

„Die CDU muss endlich mal darüber hinwegkommen, dass sie weder den Ministerpräsidenten noch den Innenminister stellen. Es ist zwar offensichtlich, dass Rot-Schwarz bis jetzt nicht aus dem Wahlkampf herausgefunden hat.“

Pressemeldung Nr. 72 vom

Bundesverdienstkreuz für „Bad Nenndorf ist bunt“ Anja Piel: Verdiente Ehrung für Demokratie und Toleranz

„Ohne die kreativen Aktionen vieler hunderter und tausender Menschen wäre Bad Nenndorf wohl immer noch mit dem drittgrößten Aufmarsch in ganz Deutschland konfrontiert. Was für ein wunderbares Signal, dass dieser Einsatz für Demokratie und Toleranz nun mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt wird.“

Statement Anja Piel zum Gebaren der GroKo rund um das Niedersächsische Polizeigesetz

Wir fordern SPD und CDU auf, ihren öffentlichen Überbietungswettbewerb zu beenden und stattdessen endlich alle Fraktionen des Landtags umfassend über den Stand des neuen Polizeigesetzes zu informieren.

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