Aktuelles

Pressemitteilungen

Beitragsfreiheit für Kindergärten Anja Piel besucht den kirchlichen Kindergarten in Meerbeck

Die vom Land Niedersachsen eingeführte Beitragsfreiheit für Kindergärten und die Übertragung der Sprachförderung an die Kitas war Grund für einen Besuch von Anja Piel im kirchlichen Kindergarten in Meerbeck am 3. Juli 2018.

Statement Anja Piel zum Asylstreit in der Union

Seehofer handelt grob fahrlässig. Er macht mit seinem Vorgehen deutlich, dass er für ein paar Stimmen mehr in Bayern bereit ist, den europäischen Gedanken zu opfern und Deutschland in eine tiefe Regierungskrise zu stürzen.

Pressemeldung Nr. 106 vom

Bund gibt Mittel für Dokumentations- und Lernort Bückeberg Piel und Trittin: CDU im Land muss ihre Blockadehaltung aufgeben

Während sich im Bundestag eine deutliche Mehrheit für die finanzielle Unterstützung des Dokumentations- und Lernorts Bückeberg abgezeichnet hat, hat die CDU-Landtagsfraktion bedauerlicher Weise von einem interfraktionellen Konsens Abstand genommen. Ich kann die CDU nur dazu auffordern, jetzt auf den anfahrenden Zug aufzuspringen und dieses wichtige Projekt nicht länger zu verhindern.

Statement Anja Piel zur Bereitschaft Niedersachsens, Geflüchtete der „Lifeline“ aufzunehmen

Das Dresdner Rettungsschiff „Lifeline“ durfte nun nach Tagen des Wartens auf See Malta ansteuern. Es hat 234 Geflüchtete an Bord. Nach Berlin und Schleswig-Holstein hat sich nun auch Niedersachsen zur Aufnahme von Geflüchteten auf diesem Schiff erklärt.

Pressemeldung Nr. 105 vom

Haushalt der Landesregierung Anja Piel: Die GroKo schöpft ohne Weitblick aus dem Vollen

„Die GroKo läuft mit dem Füllhorn durchs Land. Damit bleibt sie sich treu und schöpft weiterhin ohne Weitblick aus dem Vollen. Wir können nicht erkennen, dass die wirklichen Herausforderungen des Landes umfassend angegangen werden.“

Längere Laufzeiten, mehr Atommüll Anja Piel: Landesregierung sagt „Nein“ zu schnellerem Atomausstieg

Anja Piel aus Hameln kritisiert: „CDU und SPD haben im Landtag ein vorzeitiges „Aus“ für die Atomkraft in Niedersachsen verhindert. Die Atomkraftwerke Grohnde und Emsland müssten ohne fremde Restlaufzeiten je zwei Jahre früher abgeschaltet werden.“

Verabschiedung des Kita-Gesetzes Anja Piel: GroKo schafft mit Beitragsfreiheit unnötig viele Probleme – Eltern, Kinder und Kitas müssen Suppe auslöffeln

Die einhellige Kritik der Verbände habe die Koalition weitgehend ignoriert. Unverständnis äußerte Anja Piel darüber, dass die Koalition von SPD und CDU nicht einmal bereit gewesen sei, die Übertragung der Sprachförderung im Jahr vor der Einschulung auf die Kitas um ein Jahr aufzuschieben.

Statement Anja Piel zur Bußgeldmilliarde von VW

„Bußgeldbescheid - das klingt wie falsch geparkt, einmal zur Kasse bitte, Strafzettel bezahlt, alles erledigt.“

Bessere Personalausstattung ist dringend erforderlich Anja Piel: Beeindruckt von engagierter Arbeit in der Kita „Zwergenland“ in Hessisch Oldendorf

„Von der Politik werden den Kindertagesstätten immer neue Aufgaben übertragen“, sagte Piel. Ab dem kommenden Sommer solle jetzt auch noch zusätzlich die vorschulische Sprachförderung übernommen werden, die bisher von Grundschullehrkräften durchgeführt werde.“

Pressemeldung Nr. 102 vom

Diesel-Manipulationen Anja Piel: Ist Stephan Weil Ministerpräsident von Niedersachsen oder von VW?

„Diesel-Nachrüstungen müssen kommen, das hat zumindest Umweltminister Lies erkannt. Wird die Luftqualität nicht schleunigst besser, drohen auch in Niedersachsen Fahrverbote per Gerichtsurteil. Die Groko hat eine letzte Chance zu handeln. Ministerpräsident Weil muss sich jetzt entscheiden: ist er Lobbyist für Verbraucherrechte oder für VW.“

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