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Pressemitteilungen

Längere Laufzeiten, mehr Atommüll Anja Piel: Landesregierung sagt „Nein“ zu schnellerem Atomausstieg

Anja Piel aus Hameln kritisiert: „CDU und SPD haben im Landtag ein vorzeitiges „Aus“ für die Atomkraft in Niedersachsen verhindert. Die Atomkraftwerke Grohnde und Emsland müssten ohne fremde Restlaufzeiten je zwei Jahre früher abgeschaltet werden.“

Verabschiedung des Kita-Gesetzes Anja Piel: GroKo schafft mit Beitragsfreiheit unnötig viele Probleme – Eltern, Kinder und Kitas müssen Suppe auslöffeln

Die einhellige Kritik der Verbände habe die Koalition weitgehend ignoriert. Unverständnis äußerte Anja Piel darüber, dass die Koalition von SPD und CDU nicht einmal bereit gewesen sei, die Übertragung der Sprachförderung im Jahr vor der Einschulung auf die Kitas um ein Jahr aufzuschieben.

Statement Anja Piel zur Bußgeldmilliarde von VW

„Bußgeldbescheid - das klingt wie falsch geparkt, einmal zur Kasse bitte, Strafzettel bezahlt, alles erledigt.“

Bessere Personalausstattung ist dringend erforderlich Anja Piel: Beeindruckt von engagierter Arbeit in der Kita „Zwergenland“ in Hessisch Oldendorf

„Von der Politik werden den Kindertagesstätten immer neue Aufgaben übertragen“, sagte Piel. Ab dem kommenden Sommer solle jetzt auch noch zusätzlich die vorschulische Sprachförderung übernommen werden, die bisher von Grundschullehrkräften durchgeführt werde.“

Pressemeldung Nr. 102 vom

Diesel-Manipulationen Anja Piel: Ist Stephan Weil Ministerpräsident von Niedersachsen oder von VW?

„Diesel-Nachrüstungen müssen kommen, das hat zumindest Umweltminister Lies erkannt. Wird die Luftqualität nicht schleunigst besser, drohen auch in Niedersachsen Fahrverbote per Gerichtsurteil. Die Groko hat eine letzte Chance zu handeln. Ministerpräsident Weil muss sich jetzt entscheiden: ist er Lobbyist für Verbraucherrechte oder für VW.“

Statement Anja Piel zum Thema Ankerzentren bei der Innenministerkonferenz

Vom 6. bis 8. Juni findet in Quedlinburg die Ständige Konferenz der Innenminister*innen und –senator*innen der Länder statt. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ist Berichterstatter zum TOP Ankerzentren.

Statement Anja Piel zu Diesel Hardwarenachrüstungen

„Wir erwarten von der niedersächsischen Landesregierung, dass sie sich endlich an die Seite der betrogenen Verbraucher*innen stellt. Weiterhin muss sie den betroffenen Kommunen die Freiheit geben, zur Verbesserung der Luftqualität alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen.“

Ausbildungssituiation im Landkreis Anja Piel zu Gast in der IHK-Geschäftsstelle Hameln

Auf Einladung der Leiterin Dr. Dorothea Schulz war Anja am 30. Mai 2018 – gemeinsam mit regionalen MandatsträgerInnen der Grünen – zu Gast in der IHK-Geschäftsstelle Hameln.

Pressemeldung Nr. 87 vom

Dritte grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz Grüne: Werden Rot-Schwarz auf die Finger schauen

Auf Einladung der Landtagsfraktion fand am Freitag (25. Mai 2018) zum dritten Mal die grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Niedersächsischen Landtag statt. Die Fraktionen verabschiedeten dabei eine gemeinsame Resolution.

Pressemeldung Nr. 84 vom

Drohende Fahrverbote Anja Piel: GroKo verpasst den Einsatz – jetzt für gesunde Luft sorgen!

„Hamburg sieht sich als erstes Bundesland im Kampf gegen dicke Luft gezwungen, Fahrverbote auszusprechen. Wenn wir hier in Niedersachsen ernsthaft verhindern wollen, dass Straßen gesperrt werden, dann müssen als ersten Schritt in die richtige Richtung Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann ihren Kuschelkurs mit VW beenden.“

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