Aktuelles

Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 122 vom

Zahl der Geflüchteten steigt weiter Piel: Rot-Grün zeigt praktische Solidarität

„Da die lang angekündigte strukturelle Hilfe aus Berlin noch immer auf sich warten lässt, reagiert Rot-Grün mit größtmöglicher Flexibilität jetzt auf die weiter steigende Zahl von Menschen, die auf der Flucht sind. 180 Millionen Euro kommen als Sofortmaßnahme noch in diesem Jahr den Kommunen zugute.“

Pressemeldung Nr. 121 vom

Sonderplenum Piel: Handeln, Helfen und Geschlossenheit ist Gebot der Stunde

„Flüchtlinge haben das Recht auf eine Lebensperspektive. Die Sondersitzung des Niedersächsischen Landtags kann einen Beitrag dazu leisten, dass Kräfte gebündelt und die aktuellen Herausforderungen gemeinsam angepackt werden müssen. Allerdings sind die Herausforderungen bekannt und die Bundesländer müssen jetzt den gemeinsamen Fahrplan beschleunigen."

Pressemeldung Nr. 119 vom

Brandanschlag in Salzhemmendorf GRÜNE: Entsetzen über rassistische Gewalt im Landkreis Hameln-Pyrmont

„Ich bin erschüttert und entsetzt über die rassistische Gewalt gegen unschuldige Menschen, die gerade vor Krieg und Verfolgung geflohen sind. Wir verurteilen diesen Angriff aufs Allerschärfste und danken den Rettungskräften und der Politik vor Ort für ihre schnelle Hilfe und Solidarität“, so Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 115 vom

Flüchtlingsunterbringung Piel: Schnelle Lösungen sind notwendig

„Wir unterstützen Innenminister Boris Pistorius bei seinen Plänen hinsichtlich eines Moratoriums. Wir brauchen jetzt schnelle Lösungen, um die Lage zu entspannen“, so Anja Piel.

Anjas Sommertour

Unsere Fraktionschefin Anja Piel ist vom 28. Juli bis 04. August 2015 mit Bus, Bahn und E-Auto in ganz Niedersachsen unterwegs. Auf dem Programm stehen unter anderem E-Mobilität, Anders Wachsen, ein Austausch mit der grünen Fraktionsvorsitzendenkollegin in Bremen und ein Besuch bei der grünen Bürgermeisterin Ina Korter in Butjadingen.

Pressemeldung Nr. 111 vom

Haushaltsentwurf 2016 Grüne: Rot-grünes Haushalten ist verantwortungsvolles Gestalten

„Rot-Grün geht verantwortungsvoll mit dem Geld um! Wir investieren in Energie- und Agrarwende, setzen die Zukunftsoffensive Bildung fort und leisten unseren Beitrag zur gesamtstaatlichen Aufgabe einer Willkommenskultur. Niedersachsen bleibt Vorreiter unter anderem bei moderner Schul- und Migrationspolitik“, so Anja Piel.

Kommunales Wahlrecht für Drittstaatsangehörige Piel und Watermann: Demokratie braucht jede Stimme

Der Niedersächsische Landtag hat heute (16. Juli 2015) den rot-grünen Antrag zum kommunalen Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger angenommen. Die grüne Abgeordnete Anja Piel freut sich gemeinsam mit ihrem Kollegen von der SPD, Ulrich Watermann: „Mit dieser Initiative setzt Rot-Grün ein wichtiges Zeichen für mehr Teilhabe und Willkommenskultur."

Rot-Grün stellt knapp eine halbe Milliarde Euro für Kommunen bereit Anja Piel: Mittel aus Kommunalem Investitionsprogramm und Nachtragshaushalt entlasten auch unsere Kommune (Kopie 1)

Die Landesregierung hat heute das Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKInvFG) beschlossen und den Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht. Der Entwurf geht nun in die Verbandsbeteiligung.

Pressemeldung Nr. 97 vom

Nachtragshaushalt 2015 Grüne: Nachtragshaushalt der Notwendigkeiten, nicht der Geschenke

„Mit dem vorliegenden Entwurf unterstützen wir die menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik in den Kommunen. Beispielsweise stärken wir die qualitative Entwicklung durch zusätzliche Mittel für Sprachförderung und Integrationskurse“, so Anja Piel.

Pressemeldung Nr. 85 vom

Roma-Verein übergibt Erklärung an Abgeordnete Grüne: Stellung der Roma im Land stärken

Am Rande der (heutigen) Plenarsitzung übergab der Vorsitzende des Roma-Vereins Romane Aglonipe e.V. ihre Erklärung "Für ein Leben in Sicherheit und Würde" der grünen Landtagsfraktion.

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