Aktuelles

Pressemitteilungen

Statement Anja Piel - Bund und Länder werden vom Städtetag zu Recht abgemahnt

„Bund und Länder werden vom Städtetag zu Recht abgemahnt. Die Kommunen müssen ausbaden, was die Autoindustrie verbockt und weder die Bundesregierung noch die Länder wieder auf den richtigen Weg gebracht haben.“

Von Wölfen und unsichtbaren Hunden ... Vorlesetag 2018

Am Freitag, 16. November, besuchte Anja im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages wieder Schulen und Jugendtreffs im Landkreis Hameln-Pyrmont ...

Hausärztliche Versorgung Anja Piel: Die Tätigkeit auf dem Land für Ärztinnen und Ärzte attraktiver machen

In seiner gestrigen Sitzung (13. November 2018) hat der Niedersächsische Landtag einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in Niedersachsen beschlossen. Anja Piel, grüne Abgeordnete aus Fischbeck, hält das beschlossene Maßnahmenpaket für einen wichtigen ersten Schritt.

Statement Anja Piel zum Missbrauchsfall in Emsbüren

„Zu den Jahre andauernden Misshandlungen in Emsbüren gibt es eine Reihe offener Fragen: Gab es unangemeldete Besuche bei der Familie? Wurde das Zimmer des Jungen angeschaut, mit dem Jungen gesprochen?“

Pressemeldung Nr. 161 vom

K+S Anja Piel: Umweltminister Lies ist als Wirtschaftsminister unterwegs

Welche Risiken von der bestehenden Salzhalde und der geplanten Neuhalde ausgehen, soll von den Kreistagsmitgliedern gar nicht erst genauer betrachtet werden. Die Landesregierung würgt die laufenden Beratungen im Landkreis Hildesheims brüsk ab, das ist ein ungeheuerlicher Vorgang und wird die Kritikerinnen und Kritiker vor Ort verärgern!

Statement Anja Piel zu den Kürzungen im Kulturbereich

Wir weisen die dreiste Behauptung der CDU-Fraktion, die Grünen hätten die katastrophale Situation im Kulturbereich verursacht, zurück. Dies ist nichts anderes als der durchsichtige Versuch, von Kürzungen und falschen Versprechungen der GroKo abzulenken.

Pressemeldung Nr. 156 vom

Theater im Landtag um Theater Anja Piel: GroKo drückt sich vor Debatte zu #rettedeintheater

Die GroKo verspricht seit der Regierungsübernahme mehr Fördermittel für Kultur, im Haushaltsentwurf ist aber dafür kein einziger Euro zu finden. Es wird teilweise sogar gekürzt. Klarer kann man Wahlversprechen und Koalitionsverträge nicht brechen.

Statement Anja Piel zur Kritik an der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Dass die Landesregierung noch immer kein Ausführungsgesetz vorgelegt hat, ist völlig unverständlich. Eine Einigung mit den Kommunen zur Frage der Zuständigkeiten gab es bereits in der letzten Legislatur. Die jetzige Landesregierung müsste den Ball nur noch aufgreifen und das Bundesteilhabegesetz umsetzen.

Straffälligenhilfen unterstützen Anja Piel: Anlaufstellen für Straffälligenhilfe unterstützen

Die Grünen setzen sich für eine dauerhafte und auskömmliche finanzielle Förderung der Anlaufstellen für die Straffälligenhilfe ein und haben aktuell einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit dem die die finanzielle Unterstützung der Anlaufstellen eingefordert wird.

Statement Radverkehr in Niedersachsen

Der Schlüssel zu mehr Mobilität, zu sauberer Luft und zu mehr Lebensqualität in den Wohnquartieren ist das Fahrrad. Wer es schafft, den Anteil der Radfahrer*innen am Verkehr deutlich zu erhöhen, der wird den Klimawandel entschleunigen, für flüssigen Verkehr auch in Ballungszentren und für Gesundheit und Sicherheit der Menschen sorgen

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