Aktuelles

Pressemitteilungen

Statement Anja Piel zu Lügde

„Die schlimmen Fälle in Lügde zeigen ein dramatisches Ausmaß an jahrelangem Versagen staatlicher Behörden in beiden betroffenen Bundesländern.“

Statement Anja Piel zum drohenden Ausstieg von Diakonie und AWO aus der häuslichen Pflege

Die Pflegekräfte und die Pflegebedürftigen brauchen ein System, in dem Tariftreue und gute Arbeitsbedingungen nebeneinander möglich sind. Ohne Kehrtwende sind wir auf dem Weg vom Pflegenotstand in die Pflegekatastrophe.

Pressemeldung Nr. 30 vom

Kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz Grüne: Kommunen sind das Herz von Niedersachsen

In Städten und Dörfern werden politische Entscheidungen sichtbar und erfahrbar. Der Austausch mit der Kommunalebene ist für uns elementar, um Niedersachsen trotz der Starre von SPD und CDU voranzubringen.

Schotter vor dem Hamelner Finanzamt Anja Piel: Insekten brauchen Nahrung

Im Februar berichtete die DeWeZet in einem Artikel über die Gestaltung der freien Flächen vor dem Finanzamt in Hameln.

Pressemeldung Nr. 29 vom

Grüner Gesetzentwurf beschlossen Anja Piel: Menschen mit Behinderungen dürfen nun auch in Niedersachsen wählen

Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP ist heute ein Grüner Gesetzentwurf beschlossen worden. Die pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für Menschen mit Behinderungen werden nun auch in den niedersächsischen Wahlgesetzen abgeschafft.

Pressemeldung Nr. 26 vom

Fraktionsklausur Anja Piel: Europa sozial und ökologisch gestalten

Die Grüne Landtagsfraktion hat sich zwei Tage zur Klausursitzung in Leer getroffen. Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Europawahl. "Unsicherheit und Entfremdung setzen wir die Idee eines Europas entgegen, das sozialer ist und in dem das Miteinander gelebt wird", sagt Anja Piel.

Grüne Kita-Initiativen abgelehnt Anja Piel: Landesregierung setzt sich nicht für Kita-Qualität ein

„Die Anforderungen an die Kitas sind in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. Eine Verbesserung der Personalausstattung ist seit langem überfällig“, erklärt Piel.

Statement Anja Piel zum Fall Lügde

„Die Landesregierung hat heute zu der Frage Kinderschutz ein erschreckendes Bild von Plan- und Konzeptlosigkeit abgegeben. Sozialministerin Reimann verlor sich in Allgemeinplätzen und konnte keine einzige konkrete Maßnahme nennen. Die Justizministerin Havliza erging sich in allgemeinen Ausführungen, ohne auf Fragen zu Ermittlungen in Missbrauchsfällen konkret zu antworten."

Statement Anja Piel zu den Ermittlungen im Fall Lügde

Täglich werden neue Details zu den Missbrauchsfällen in Lügde bekannt. Während in Nordrhein-Westfalen die Aufklärung in vollem Gange ist, hört man von den niedersächsischen Behörden und der Landesregierung nichts.

Statement Anja Piel zu den Missbrauchsfällen in Lügde

Zu den Missbrauchsfällen in Lügde kommen fast täglich neue erschreckende Informationen an Licht. Mehr und mehr ergibt sich daraus das Bild von einem eklatanten Versagen beim Kinderschutz.“

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