Aktuelles

Pressemitteilungen

Statement Anja Piel zu den Kürzungen im Kulturbereich

Wir weisen die dreiste Behauptung der CDU-Fraktion, die Grünen hätten die katastrophale Situation im Kulturbereich verursacht, zurück. Dies ist nichts anderes als der durchsichtige Versuch, von Kürzungen und falschen Versprechungen der GroKo abzulenken.

Pressemeldung Nr. 156 vom

Theater im Landtag um Theater Anja Piel: GroKo drückt sich vor Debatte zu #rettedeintheater

Die GroKo verspricht seit der Regierungsübernahme mehr Fördermittel für Kultur, im Haushaltsentwurf ist aber dafür kein einziger Euro zu finden. Es wird teilweise sogar gekürzt. Klarer kann man Wahlversprechen und Koalitionsverträge nicht brechen.

Statement Anja Piel zur Kritik an der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Dass die Landesregierung noch immer kein Ausführungsgesetz vorgelegt hat, ist völlig unverständlich. Eine Einigung mit den Kommunen zur Frage der Zuständigkeiten gab es bereits in der letzten Legislatur. Die jetzige Landesregierung müsste den Ball nur noch aufgreifen und das Bundesteilhabegesetz umsetzen.

Straffälligenhilfen unterstützen Anja Piel: Anlaufstellen für Straffälligenhilfe unterstützen

Die Grünen setzen sich für eine dauerhafte und auskömmliche finanzielle Förderung der Anlaufstellen für die Straffälligenhilfe ein und haben aktuell einen Antrag in den Landtag eingebracht, mit dem die die finanzielle Unterstützung der Anlaufstellen eingefordert wird.

Statement Radverkehr in Niedersachsen

Der Schlüssel zu mehr Mobilität, zu sauberer Luft und zu mehr Lebensqualität in den Wohnquartieren ist das Fahrrad. Wer es schafft, den Anteil der Radfahrer*innen am Verkehr deutlich zu erhöhen, der wird den Klimawandel entschleunigen, für flüssigen Verkehr auch in Ballungszentren und für Gesundheit und Sicherheit der Menschen sorgen

Besuch beim Bürgerbus in Coppenbrügge

Am Donnerstag (11.10.2018) besuchte Anja den Bürgerbus in Coppenbrügge

Pressemeldung Nr. 149 vom

Ausschussunterrichtung zum Moorbrand Rot-Schwarz verweigert sich der Aufklärung über behördliches Versagen

Weder die Bundeswehr, noch die Landesregierung und der Landkreis haben bei diesem Großbrand eine gute Figur gemacht – im Gegenteil. Es gab gravierende Versäumnisse unmittelbar nach Ausbruch des Brandes: 14 Tage wurden Schadstoffe nicht gemessen, 14 Tage lang hat die Bundeswehr das zuständige Ministerium nicht informiert.

Pressemeldung Nr. 148 vom

Moorbrand Grüne fordern Unterrichtung zu Krisenmanagement von Bundeswehr und Landesregierung

Mit der aktuellen Berichterstattung über massive Grenzwertüberschreitungen verstärkt sich der Eindruck, dass es in den kritischen Tagen über weite Strecken keine echte Abstimmung zwischen Bundeswehr, Landesregierung und den Feuerwehren vor Ort gegeben hat.

Statement Anja Piel zu den Messungen auf Radioaktivität im Moorbrandgebiet

„Wenn sich bewahrheitet, dass erst jetzt gemessen wird, ob durch den Brand im Moorgebiet auch Radioaktivität und Quecksilber freigesetzt wurden, dann ist das ein Skandal."

Statement Anja Piel zur erneuten Absage von Verkehrsminister Scheuer an Hardware-Nachrüstungen

„Eine Umweltprämie, die umso höher ausfällt, je größer und teuer ein Neufahrzeug ist, hat diesen Namen nicht verdient. Umtauschaktionen haben mit Sicherheit eine deutlich schlechtere CO2 Bilanz als Nachrüstungen.“

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