„Wie reagiert Niedersachsen auf rechte freie Kameradschaften?“ SPD und Grüne wollen mehr über die AG Weserbergland wissen

Mit einer kleinen Anfrage zur „Aktionsgruppe Weserbergland“ haben Landtagsabgeordnete von SPD und Grünen auf die Aktivitäten rechte Kameradschaften im Weserbergland reagiert. Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen) und Ulrich Watermann (SPD) wiesen heute noch einmal auf die Gefahren hin, die von rechten Gruppierungen in Niedersachsen ausgehen.

„Die AG Weserbergland tritt bei rechten Kundgebungen immer wieder in Erscheinung. Ihre Mitglieder scheinen im Milieu gut vernetzt zu sein und bei Veranstaltungen eine tragende Rolle zu spielen. Hierzu wollen wir von der Landesregierung mehr wissen“, so Piel und Watermann.

Aktive der AG Weserbergland haben u. a. am sogenannten Trauermarsch in Bad Nenndorf, Störaktionen gegen eine Anti-Acta-Demonstration in Hildesheim, Neonazi-Aufmärschen in Dortmund, Wolfsburg, Wuppertal und Koblenz, NPD-Kundgebungen (z. B. Hamburg 2012) und 2013 am Aufmarsch in Kirchweyhe teilgenommen. Am 15.11.2014 waren Mitglieder der „Aktionsgruppe Weserbergland“ auch auf der Kundgebung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) in Köln, die in schweren rechtsextremen Krawallen endete.

„Gut organisierte und vernetzte rechte Kameradschaften sind nicht minder gefährlich als Parteien wie die NPD. Ihnen zu begegnen ist aber viel schwieriger. Darum stellen wir diese Anfrage“, so Piel und Watermann. „Wir wollen wissen, wie Niedersachsen gemeinsam mit anderen Bundesländern auf die Aktivitäten solcher Gruppen reagiert.“

Kleine Anfrage

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