Rot-Grünes Landesprogramm Piel und Watermann: 1.000 Stellen für Langzeitarbeitslose in Niedersachsen

Rot-Grün wird in den kommenden zwei Jahren mindestens 1.000 Langzeitarbeitslose in Arbeit bringen. Das macht ein Landesprogramm möglich, das die Grüne und SPD gemeinsam mit dem Doppelhaushalt für 2017 und 2018 heute beschlossen haben. Jährlich sollen 10 Millionen Euro in das Projekt fließen. „Nach drei Jahren des Verhandelns haben wir Grüne den Weg für einen sozialen Arbeitsmarkt in Niedersachsen frei gemacht“, begrüßt Ulrich Watermann, SPD-Abgeordneter aus Bad Pyrmont, die Initiative. „Das ist überfällig, weil die Langzeitarbeitslosigkeit trotz bester Konjunkturlage auch in der Regional Weserbergland auf einem hohen Niveau stagniert.“

Rund 91.000 Menschen sind in Niedersachsen seit mindestens einem Jahr arbeitslos. Anja Piel, Grüne Abgeorndete aus Fischbeck, sagte dazu: „Uns ist klar, dass das Landesprogramm nur ein erster Schritt ist.“ Gleichwohl übe Rot-Grün zusammen mit anderen Bundesländern durch das landespolitische Handeln Druck auf die Bundesregierung aus. Piel: „Wir fordern, dass der Bund die Passivleistungen, die der Arbeitslose ohnehin erhält, in Zuschüsse umwandelt, mit denen öffentliche Beschäftigung finanziert werden kann. Diesen Systemwechsel brauchen wir, um flächendeckend die Menschen zu erreichen, auch vor Ort im Landkreis Hameln-Pyrmont.“ Nur so würde es gelingen, die Armutsspirale zu durchbrechen und gesellschaftliche Teilhabe wieder möglich zu machen.

Den Entschließungsantrag, auf dem der Beschluss basiert, finden Sie hier.

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