Statement Anja Piel zur Einführung des Videodolmetschens im Justizvollzug

Zu der Mitteilung des Justizministeriums über die Einführung des Videodolmetschens im Justizvollzug sagt Anja Piel, Fraktionsvorsitzende:

Der Bedarf an Videodolmetschern ist groß. Eine Anfrage der Grünen aus dem Jahr 2018 hat ergeben, dass von 1.260 Übersetzungen pro Jahr in Niedersachsen ausgegangen wird. Jetzt hat es Justizministerin Havliza im dritten Anlauf endlich geschafft, diese wichtige Maßnahme im Justizvollzug einzuführen. Zweimal musste die Ausschreibung vorher zurückgenommen werden, wie unsere Anfrage gezeigt hat. Bereits im Haushalt 2017/2018 hatten wir GRÜNE die Mittel für dieses Projekt eingestellt. Aufgrund unserer Vorarbeit und unserer Beharrlichkeit wird dieses Vorhaben nun endlich realisiert.

Nur, wenn man sich von Anfang an versteht, kann man früh gesundheitliche Risiken vermeiden und gefährliche Situationen schnell entschärfen. Das sogenannte Videodolmetschen deckt diesen Bedarf ideal. Denn natürlich können nicht in jeder JVA für jede Sprache Dolmetscher*innen kurzfristig bereitstehen. Es wird höchste Zeit, dass die klar bestehenden Risiken, die durch mangelhafte Übersetzungen bei Erstaufnahmegesprächen und in schwierigen Alltagssituationen in den Justizvollzugsanstalten für die Gesundheit der Gefangenen und die Sicherheit der Gefangenen und Bediensteten durch das Videodolmetschen reduziert werden.

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