Statement Anja Piel: Solidarität mit Arnd Focke

Ende Dezember ist Arnd Focke (SPD) von seinem Amt als Bürgermeister in Estorf (Landkreis Nienburg) zurückgetreten. Er wurde über mehrere Wochen massiv von rechts bedroht und angefeindet. Dazu sagt Anja Piel, Fraktionsvorsitzende:

„Dieser Rücktritt ist ein schlimmes Signal für eine wehrhafte Demokratie. Gegen Hass, Hetze und Bedrohung von öffentlichen Personen wie Politiker*innen, Journalist*innen aber auch Personen, die sich öffentlich engagieren, vorzugehen, ist für die demokratischen Parteien im niedersächsischen Parlament eine Pflichtaufgabe.

Es braucht eine gesamtgesellschaftliche Haltung, solchen Angriffen entgegenzutreten. Polizei und Justiz müssen wachsam sein, bei Hinweisen auf Bedrohung und Terror genau hinsehen und bei einer Gefährdung betroffener Menschen und ihrer Familien unverzüglich handeln.“

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