Gegen Salz in der Weser Anja Piel: Keine Pipeline für K+S

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Die Grünen in Niedersachsen lehnen den Bau einer Salzpipeline zur Weser strikt ab: „Eine Pipeline würde das Salz-Problem nur verlagern – zu Lasten Niedersachsens“, erklärt Anja Piel, Abgeordnete aus Fischbeck. „Die Kaliproduktion muss sauberer werden. Die technischen Möglichkeiten dafür gibt es längst.“

Piel pocht auf verstärkte Anstrengungen von K+S. Die oberirdischen Salzhalden müssten abgedeckt, Produktionsabfälle unterirdisch in den Bergwerksstollen verbracht und die Aufbereitung der Abwässer ausgeweitet werden. „Wenn die salzhaltigen Abwässer nicht ausreichend verringert werden, muss die Kali-Produktion gedrosselt werden. Die niedersächsische Landesregierung darf beim Wasserschutz gegenüber K+S nicht wieder einknicken“, fordert sie.

Piel verweist auf das laufende Genehmigungsverfahren für die von K+S geplante Wiederinbetriebnahme des Bergwerks Siegfried-Giesen im Landkreis Hildesheim, wo Umweltminister Lies die wasserrechtlichen Bedenken des Landkreises per Weisung übergangen hat. „Legitim ist es, dass Unternehmen versuchen, ihre wirtschaftlichen Interessen zu verwirklichen. Eine Landesregierung muss aber Anwalt von Mensch und Umwelt sein und Bedenken kommunaler Vertreter ernst nehmen. SPD und CDU in Niedersachsen scheinen sich in dieser Rolle schwer zu tun.“

Zum Hintergrund

Der Salzgehalt in der Weser soll sinken, das wurde bereits 2015 für dem Masterplan Salzreduzierung von der Weser-Konferenz beschlossen. Die EU droht bereits mit einer Klage, sollten die Grenzwerte für den Gewässerschutz weiter verfehlt werden.

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