Pressemeldung Nr. 84 vom

Drohende Fahrverbote Anja Piel: GroKo verpasst den Einsatz – jetzt für gesunde Luft sorgen!

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Darum geht’s

Wenn Niedersachsen keine wirksamen Maßnahmen im Kampf um gesunde Luft ergreift, drohen hier in Kürze auch Fahrverbote. Davon sind die Grünen im Landtag überzeugt. Hamburg kündigte am Mittwoch an, vom 31. Mai an zwei belastete Straßenabschnitte im Stadtgebiet sperren zu lassen. Auch in niedersächsischen Städten werden regelmäßig Stickoxid-Grenzwerte nicht eingehalten.

Das sagen die Grünen

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende

„Hamburg sieht sich als erstes Bundesland im Kampf gegen dicke Luft gezwungen, Fahrverbote auszusprechen. Wenn wir hier in Niedersachsen ernsthaft verhindern wollen, dass Straßen gesperrt werden, dann müssen als ersten Schritt in die richtige Richtung Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann ihren Kuschelkurs mit VW beenden.“

„Anstatt sich hinter ihren Aufsichtsratsmandaten zu verstecken, sollten Weil und Althusmann die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und den Verbraucherschutz in den Mittelpunkt ihrer Politik rücken. Die betroffenen Diesel-Fahrzeuge müssen endlich umgerüstet werden, die Rechnung dafür haben die Hersteller als Verursacher der Diesel-Krise zu zahlen.“

„Wir wollen keinen Flickenteppich mit Sperrung von Straßen und Straßenabschnitten für alte Dieselfahrzeuge. Wir brauchen stattdessen eine echte Mobilitätswende, die auf ökologisch verträgliche Verkehrsträger wie das Fahrrad und den ÖPNV setzt.“

Zum Hintergrund

Hamburg wird als ersten Bundesland einzelne Straßenabschnitte für ältere Diesel-PKW unterhalb der Abgasnorm 6 sperren. Das Bundesverwaltungsamt hatte Fahrverbote in Städten für zulässig erklärt.

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