Pressemeldung Nr. 156 vom

Theater im Landtag um Theater Anja Piel: GroKo drückt sich vor Debatte zu #rettedeintheater

Darum geht’s

Mit der Ablehnung eines Geschäftsordnungsantrags der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen durch die Stimmen von SPD und CDU hat die GroKo verhindert, dass heute in der Aktuellen Stunde im Landtag zum Thema #rettedeintheater gesprochen wird. Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen wollen damit der berechtigten Kritik aus dem Weg gehen und versuchen damit die gleichzeitig vor dem Landtag stattfindenden Proteste des Bündnisses #rettedeintheater ins Leere laufen zu lassen.

Das sagen die Grünen

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende 

Mit der Ablehnung eines Geschäftsordnungsantrags der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen durch die Stimmen von SPD und CDU hat die GroKo verhindert, dass heute in der Aktuellen Stunde im Landtag zum Thema #rettedeintheater gesprochen wird. Die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen wollen damit der berechtigten Kritik aus dem Weg gehen und versuchen damit die gleichzeitig vor dem Landtag stattfindenden Proteste des Bündnisses #rettedeintheater ins Leere laufen zu lassen.

„Die GroKo verspricht seit der Regierungsübernahme mehr Fördermittel für Kultur, im Haushaltsentwurf ist aber dafür kein einziger Euro zu finden. Es wird teilweise sogar gekürzt. Klarer kann man Wahlversprechen und Koalitionsverträge nicht brechen. Und jetzt haben SPD und CDU nicht mal den Mumm, sich der Kritik zu stellen.“

„Damit setzt Kulturminister Thümler (CDU) leider den Weg von Christian Wulff fort, der im Kulturbereich den Rotstift ansetzte. Thümler kann oder will sich trotz sprudelnder Steuereinnahmen nicht gegen seinen CDU-Parteifreund und Finanzminister Reinhold Hilbers durchsetzen und muss nun darauf hoffen, dass die Fraktionen im Landtag zu Hilfe kommen und den Bruch der Wahlversprechen heilen.“

„Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass Kunst und Kultur in Niedersachsen auch in Zukunft angemessen gefördert werden. Die aktuelle Situation in Deutschland mit einem merklichen Rechtsruck und der Verrohung der Sprache ist nicht allein ein politisches Problem es ist auch ein kulturelles. Kunst ist immer politisch, deshalb haben gerade Theater eine besondere Rolle, denn Theater hat sich schon immer kritisch mit der Situation der Gesellschaft und der Politik auseinandergesetzt.“

Zum Hintergrund

Anlass des Protests der Kulturschaffenden am Mittwoch (24. Oktober 2018) vor dem Landtag sind die von der Landesregierung vorgesehen Kürzungen bei den Kommunalen Theater und den Investitionsmittel für kleine Kulturträger im Haushalt 2019. In Koalitionsvertrag von SPD und CDU dagegen heißt es unmissverständlich „Das Investitionsprogramm für kleine und mittlere Kultureinrichtungen […] soll erhöht werden. Kommunale Theater wollen wir stärken, die Grundförderung erhöhen und die Tarifsteigerung übernehmen. Die kommunalen Theater, die freien Theater, […] und die Soziokultur sind Garanten dafür, dass es kulturelle Vielfalt im Flächenland Niedersachsen gibt.“ (Zeilen 782 bis 788)

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