Stickoxide belasten Atemluft Anja Piel: Fahrverbote als Reißleine

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat wegen der hohen Schadstoffbelastung in Stuttgart Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge angekündigt. Auch in Hameln wird der Grenzwert für Stickoxide weiterhin überschritten. Die grüne Abgeordnete Anja Piel (Fischbeck) fordert daher, nun endlich weitergehende Maßnahmen zu ergreifen. „Fahrverbote sind für die Betroffenen eine Zumutung – aber schlechte Luft ist auch kein Spaß. Stickstoffoxide sind giftig und gefährden die Gesundheit vor allem der schwächsten Verkehrsteilnehmer: Kinder, kranke und alte Menschen“, erklärt Piel.

Fahrverbote durch die Kommune seien das einzige Mittel, sofort Abhilfe zu schaffen. Ansonsten drohten entsprechende Zwangsmaßnahmen durch Gerichte. „Sobald ein betroffener Anwohner oder ein Umweltverband gegen die Stadtverwaltung klagt, werden Fahrverbote auch bei uns in Hameln kommen“, so Piel. Verantwortlich seien dafür nicht nur die Autoindustrie mit ihren Dieselbetrügereien. Bundesverkehrsminister Dobrindt habe das Thema jahrelang ausgesessen und ignoriere jetzt die Vorschläge der Umweltminister.

Mittel- und langfristig sei das Problem nur mit einer Verkehrswende zugunsten von Rad, Bus und Schiene in den Griff zu bekommen. „Auch die Umstellung auf Elektroantrieb ist hilfreich. Das ist dann auch förderlich für den Klimaschutz. Aber kurzfristig hilft das leider nicht“, so Piel.

„Die blaue Plakette wird von der Großen Koalition im Bund blockiert. Mit ihr könnten gezielt die Fahrzeuge aus den Städten gehalten werden, die zu viel Abgase produzieren.“ So punktgenau könne das die Verwaltung sonst kaum leisten. „Die Alternative sind pauschale Durchfahrtsverbote. Das kann auch keiner wollen“, erläutert Piel. „Wer jetzt nichts tun will, ignoriert die Gesundheitsbelastungen der Bürgerinnen und Bürger. Das finde ich unverantwortlich.“

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