Regional

Hameln-Pyrmont, Schaumburg & Hildesheim

Petitionswesen wird reformiert Piel und Watermann: Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger werden gestärkt

Auf Initiative von Bündnis 90/Die Grünen und SPD hat der Landtag heute (23. November 2016) einstimmig beschlossen, das Petitionsrecht zu reformieren. Unter anderem soll es künftig auch in Niedersachsen möglich sein wird, öffentliche Petitionen an den Landtag zu richten.

Antwort auf die Kleine Anfrage zum AKW Grohnde Piel und Watermann: „Grohnde ist ein Risiko für das Weserbergland“

Am 28.09. informierte das Niedersächsische Umweltministerium über ein Ereignis mit einem Transportbehälter im Atomkraftwerk Grohnde. Ein Transportbehälter sei bei der Handhabung „verrutscht“. Die Landtagsabgeordneten Anja Piel (Grüne) und Ulrich Watermann (SPD) wollten es genauer wissen und stellten gemeinsam mit Miriam Staudte (Grüne) eine Kleine Anfrage zu dem Vorfall. Nun liegt die Antwort vor.

Rot-Grün beschließt neue Kommunalverfassung Piel und Watermann: Stärkung der Bürgerbeteiligung und Gleichstellung in den Kommunen

Heute (26. Oktober 2016) hat der Niedersächsische Landtag die Reform des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschlossen. Die Landtagsabgeordneten Anja Piel (Grüne) und Ulrich Watermann (SPD) freuen sich über den Beschluss:„Pünktlich zur neuen Wahlperiode in den Kommunen setzen wir gleich mehrere unserer Wahlversprechen um.“

SPD und Grüne stärken ÖPNV vor Ort Piel und Watermann: Knapp 1,75 Millionen Euro jährlich für Verbesserungen im Landkreis Hameln-Pyrmont

Der Landtag hat gestern auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen eine bedeutsame Änderung des Nahverkehrsgesetzes verabschiedet. Ziel der Neuregelung ist es, die Schülerbeförderung langfristig zu sichern und gleichzeitig den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Fläche deutlich zu stärken und qualitativ zu verbessern.

Neustart der Landeszentrale für politische Bildung in Niedersachsen nach 12 Jahren Anja Piel: „Rückenwind für mehr Demokratie und Medienkompetenz

Politik spielt sich nicht nur in Berlin und Brüssel ab, sondern hier vor Ort“, so Piel. Eine eigene Niedersächsische Landeszentrale könne die Debatten in Niedersachsen aufnehmen und bereichern. „Das kommt auch den Menschen hier im Weserbergland zugute, bei denen ich so viel Lust auf politische Diskussion spüre, wie schon lange nicht mehr“, so Piel.

Grün stärkt den ländlichen Raum Anja Piel: „Pyrmonter Bergdörfer neu im Dorferneuerungsprogramm des Landes“

Die Bewohnerinnen und Bewohner der Dörfen Baarsen. Eichenborn, Großenberg, Kleinenberg und Neersen in der Dorfregion „Prymonter Bergregion“ erhalten mit der Förderung durch das Land die Chance, ihre Aktivitäten besser zu vernetzen. Dies gilt für die Erreichbarkeit der medizinischen Versorgung und der Schulen, für die Herausforderung des demografischen Wandels, aber auch für den Tourismus in der Region. Eine Kooperation mit der Dorfregion Ottensteiner Bergdörfer wird fortgeführt.

Gute Chancen für zusätzlichen Bahnhaltepunkt in Hameln

Positive Nachrichten für die Nutzer des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) rund um Hameln kommen an diesem Morgen aus Hannover. Nach einem Gespräch mit der Staatssekretärin im Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Daniela Behrens (SPD), sehen die Landtagsabgeordneten Anja Piel (Bündnis 90/Die Grünen) und Ulrich Watermann (SPD) die Weichen für einen zusätzlichen Bahnhaltepunkt in Hameln an der Süntelstraße gestellt.

Zukunftstag: Grüne Fraktion lädt 25 Mädchen in den Landtag ein Meine Zukunft – Mein Tag: Heute bin ich Politikerin!

Zum diesjährigen Zukunftstag lädt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen 25 Mädchen in den Landtag nach Hannover ein.

Landesprogramm gegen Rechtsextremismus Anja Piel: Gemeinsam gegen rechte Hetze und Gewalt – Betroffene rechter Gewalt und die Zivilgesellschaft vor Ort stärken

Einstimmig hat der Niedersächsische Landtag am Mittwoch (17. Februar 2016) die rot-grüne Initiative zur Einrichtung eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus beschlossen. Anja Piel, Grüne Abgeordnete aus Fischbeck, begrüßt dieses starke Zeichen der Geschlossenheit.

"Täter müssen identifiziert und bestraft werden" Piel und Watermann zum Anschlag in Kirchohsen

Die Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Hameln-Pyrmont, Anja Piel (Grüne) und Ulrich Watermann (SPD), zeigten sich heute erschüttert und wütend über die Anschläge auf eine Flüchtlingsunterkunft in Kirchohsen.