Regional

Hameln-Pyrmont, Schaumburg & Hildesheim

Mehr Gewässerschutz in Niedersachsen Anja Piel: Gewässerrandstreifen zum Schutz von Gräben, Bächen und Flüssen

Die rot-grüne Landesregierung will das Niedersächsische Landeswassergesetz (NWG) überarbeiten. Mit der Novelle sollen u.a. Gewässerrandstreifen von fünf Meter Breite an den kleineren Gewässern dritter Ordnung eingeführt werden, wie sie im Bundes-Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vorgesehen ist.

Hameln-Pyrmont profitiert von Schulpaket der Landesregierung Piel und Watermann: Insgesamt 13 Schulen erhalten Schulsozialarbeit

„Im Rahmen des sogenannten „Schulpakets“ in Höhe von insgesamt 300 Millionen Euro übernimmt das Land Niedersachsen diese wichtige Aufgabe der Sozialarbeit in schulischer Verantwortung zukünftig dauerhaft. Damit werden landesweit in den nächsten Jahren insgesamt 1.000 Stellen für Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen zur Verfügung gestellt“, so Grünen-Politikerin Piel.

Rot-Grünes Landesprogramm Piel und Watermann: 1.000 Stellen für Langzeitarbeitslose in Niedersachsen

Rot-Grün wird in den kommenden zwei Jahren mindestens 1.000 Langzeitarbeitslose in Arbeit bringen. Das macht ein Landesprogramm möglich, das die Grüne und SPD gemeinsam mit dem Doppelhaushalt für 2017 und 2018 heute beschlossen haben. Jährlich sollen 10 Millionen Euro in das Projekt fließen.

32,5 Millionen Euro für Radwege Anja Piel: Rot-Grün wertet den Radverkehr auf

Rot-Grün in Niedersachsen schnürt in den nächsten zwei Jahren ein dickes Finanzierungspaket für klimafreundliche Mobilität in Niedersachsen. „Rund 32,5 Millionen Euro stehen in den kommenden beiden Jahren für unsere Radverkehrspolitik zur Verfügung“, freut sich Anja Piel, Grüne Abgeordnete aus Fischbeck, über den Verhandlungserfolg der Grünen.

Entschließungsantrag zu Mehrsprachigkeit in Schulen Anja Piel: Mehrsprachigkeit ist ein Gewinn, den zu fördern sich lohnt!

Es gebe schon gute Beispiele für die Förderung der Herkunftssprache, an die angeknüpft werden solle. Nun würden neue Möglichkeiten geschaffen werden, das Thema aus der Nische herauszuholen, in der es sich noch immer befindet.

Petitionswesen wird reformiert Piel und Watermann: Die Rechte der Bürgerinnen und Bürger werden gestärkt

Auf Initiative von Bündnis 90/Die Grünen und SPD hat der Landtag heute (23. November 2016) einstimmig beschlossen, das Petitionsrecht zu reformieren. Unter anderem soll es künftig auch in Niedersachsen möglich sein wird, öffentliche Petitionen an den Landtag zu richten.

Antwort auf die Kleine Anfrage zum AKW Grohnde Piel und Watermann: „Grohnde ist ein Risiko für das Weserbergland“

Am 28.09. informierte das Niedersächsische Umweltministerium über ein Ereignis mit einem Transportbehälter im Atomkraftwerk Grohnde. Ein Transportbehälter sei bei der Handhabung „verrutscht“. Die Landtagsabgeordneten Anja Piel (Grüne) und Ulrich Watermann (SPD) wollten es genauer wissen und stellten gemeinsam mit Miriam Staudte (Grüne) eine Kleine Anfrage zu dem Vorfall. Nun liegt die Antwort vor.

Rot-Grün beschließt neue Kommunalverfassung Piel und Watermann: Stärkung der Bürgerbeteiligung und Gleichstellung in den Kommunen

Heute (26. Oktober 2016) hat der Niedersächsische Landtag die Reform des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschlossen. Die Landtagsabgeordneten Anja Piel (Grüne) und Ulrich Watermann (SPD) freuen sich über den Beschluss:„Pünktlich zur neuen Wahlperiode in den Kommunen setzen wir gleich mehrere unserer Wahlversprechen um.“

SPD und Grüne stärken ÖPNV vor Ort Piel und Watermann: Knapp 1,75 Millionen Euro jährlich für Verbesserungen im Landkreis Hameln-Pyrmont

Der Landtag hat gestern auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen eine bedeutsame Änderung des Nahverkehrsgesetzes verabschiedet. Ziel der Neuregelung ist es, die Schülerbeförderung langfristig zu sichern und gleichzeitig den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Fläche deutlich zu stärken und qualitativ zu verbessern.

Neustart der Landeszentrale für politische Bildung in Niedersachsen nach 12 Jahren Anja Piel: „Rückenwind für mehr Demokratie und Medienkompetenz

Politik spielt sich nicht nur in Berlin und Brüssel ab, sondern hier vor Ort“, so Piel. Eine eigene Niedersächsische Landeszentrale könne die Debatten in Niedersachsen aufnehmen und bereichern. „Das kommt auch den Menschen hier im Weserbergland zugute, bei denen ich so viel Lust auf politische Diskussion spüre, wie schon lange nicht mehr“, so Piel.