Regional

Hameln-Pyrmont & Schaumburg

Pressemeldung Nr. 106 vom

Bund gibt Mittel für Dokumentations- und Lernort Bückeberg Piel und Trittin: CDU im Land muss ihre Blockadehaltung aufgeben

Während sich im Bundestag eine deutliche Mehrheit für die finanzielle Unterstützung des Dokumentations- und Lernorts Bückeberg abgezeichnet hat, hat die CDU-Landtagsfraktion bedauerlicher Weise von einem interfraktionellen Konsens Abstand genommen. Ich kann die CDU nur dazu auffordern, jetzt auf den anfahrenden Zug aufzuspringen und dieses wichtige Projekt nicht länger zu verhindern.

Längere Laufzeiten, mehr Atommüll Anja Piel: Landesregierung sagt „Nein“ zu schnellerem Atomausstieg

Anja Piel aus Hameln kritisiert: „CDU und SPD haben im Landtag ein vorzeitiges „Aus“ für die Atomkraft in Niedersachsen verhindert. Die Atomkraftwerke Grohnde und Emsland müssten ohne fremde Restlaufzeiten je zwei Jahre früher abgeschaltet werden.“

Verabschiedung des Kita-Gesetzes Anja Piel: GroKo schafft mit Beitragsfreiheit unnötig viele Probleme – Eltern, Kinder und Kitas müssen Suppe auslöffeln

Die einhellige Kritik der Verbände habe die Koalition weitgehend ignoriert. Unverständnis äußerte Anja Piel darüber, dass die Koalition von SPD und CDU nicht einmal bereit gewesen sei, die Übertragung der Sprachförderung im Jahr vor der Einschulung auf die Kitas um ein Jahr aufzuschieben.

Bergwerk Siegfried-Giesen Piel und Byl: Landesregierung muss Kritik des Kreistags ernst nehmen

„Werden die Forderungen des Kreistags zum Umweltschutz umgesetzt?“, wollten die Grünen von der rot-schwarzen Landesregierung wissen. In der Antwort drücke sich die Landesregierung jedoch um klare Aussagen.

Pressemeldung Nr. 72 vom

Bundesverdienstkreuz für „Bad Nenndorf ist bunt“ Anja Piel: Verdiente Ehrung für Demokratie und Toleranz

„Ohne die kreativen Aktionen vieler hunderter und tausender Menschen wäre Bad Nenndorf wohl immer noch mit dem drittgrößten Aufmarsch in ganz Deutschland konfrontiert. Was für ein wunderbares Signal, dass dieser Einsatz für Demokratie und Toleranz nun mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt wird.“

Statement Bückeberg: Orte der Erinnerung stärken unsere Demokratie

Ich bin froh, dass der Kreistag von Hameln-Pyrmont beschlossen hat, am Ort der NS-Reichserntedankfeste auf dem Bückeberg in Emmerthal einen Dokumentations- und Lernort einzurichten. Orte der Erinnerung stärken unsere Demokratie. Ich bin jedoch geschockt, dass die CDU gemeinsam mit der AfD gegen diesen Beschluss gestimmt hat.

Notfallpläne für das AKW Grohnde Anja Piel: Das Risiko bleibt bis zum Ende der Laufzeit

In dieser Woche (am Montag, 19.2.) wurde das Atomkraftwerk Grohnde erneut wegen eines „Renegade-Falls“ evakuiert. Der Verdacht einer Flugzeugentführung entpuppte sich zwar als falscher Alarm. Trotzdem zeigt der Fall: Der Bund muss die Regeln für Renegade-Fälle überarbeiten.

Gefährliche Keime in Gewässern Anja Piel: Reserveantibiotika gehören nicht in die Tiermast – Landesregierung zögert

Recherchen des NDR haben ergeben, dass sich in vielen Gewässern Niedersachsens gefährliche multiresistente Keime befinden. Anja Piel, Grüne Abgeordnete aus Fischbeck, sieht hier akuten Handlungsbedarf.

Neues Katastrophenschutzgesetz Piel und Watermann: Besserer Schutz für den Ernstfall auch in Grohnde

Am heutigen Mittwoch (20.09.2017) hat der Niedersächsische Landtag eine Ergänzung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Damit übernimmt das Land die Verantwortung bei nötigen Schutzmaßnahmen im Falle möglicher Unfälle im AKW Grohnde.

Kindertagesstätten Anja Piel: Vorfahrt für gute Kinderbetreuung

Die Grünen halten weiterhin an ihrer Forderung nach einer Novellierung des Kindertagesstättengesetzes fest. „Wir wissen, dass wir mit unserem 60 Millionen-Programm nur dort löschen, wo es brennt. Unsere Betreuungseinrichtungen brauchen verlässliche und verbesserte Rahmenbedingungen, um vernünftig arbeiten zu können“, sagt Piel.