Rede: Anja Piel zur Unterrichtung durch die Landesregierung zum Masterplan Ems

- Es gilt das gesprochene Wort - 

Sehr geehrter Präsident,

Meine Damen und Herren,

Herr Ministerpräsident,

lassen Sie mich zunächst die Gelegenheit nutzen, Ihnen ganz persönlich für Ihr Engagement für die Abstimmung des Masterplans Ems zu danken.

Man soll den Tag bekanntermaßen nicht vor dem Abend loben, aber die Zeichen stehen günstig, dass die inzwischen Jahrzehnte lange Auseinandersetzung um die Ems endlich befriedet und zu einem guten Ergebnis geführt werden kann.

Anrede,

ich danke auch dem Umweltminister Stefan Wenzel, der die schwierigen Verhandlungen um den Masterplan Ems mit den Umweltverbänden, mit der Meyer-Werft, den örtlich Betroffenen und nicht zuletzt mit der EU-Kommission geführt hat.

Mein besonderer Dank aber gilt all den Akteuren, insbesondere den Umweltverbänden WWF, NABU und BUND, die nach jahrelanger, mehrfach auch gerichtlicher Auseinandersetzung offen sind für einen neuen Weg, für eine von allen getragenen Lösung.

Ich weiß, dass es gerade den Vertreterinnen und Vertretern der Umweltverbände nicht leicht fällt und sie dafür vor Ort auch persönlich eine Menge Kritik einstecken müssen. Umso größer ist meine Hochachtung davor, dass sie mit ihrer Zustimmung zum Masterplan ein hohes Maß an Verantwortung wahrnehmen.

Und auch den Abgeordneten unseres Landtags, manche von Ihnen mit einer besonderen persönlichen Betroffenheit, möchte ich herzlich für ihre Kompromissbereitschaft danken. Viele von Ihnen haben dort Brücken gebaut, wo es scheinbar keinen Weg mehr gab.

Anrede,

mit diesem Masterplan kann es – das ist meine feste Überzeugung – endlich gelingen, Ökonomie und Ökologie an der Ems zusammenzuführen.

Es geht es um die Zukunft der Meyer-Werft und damit um 20.000 Arbeitsplätze in der Region. Es geht aber auch und besonders um eine Verbesserung der Gewässerqualität, einer Verringerung der Schlickmengen und es geht darum, die Natur an der Ems, die Brut-, Rast- und Überwinterungsgebiete für viele seltene Vögel zu sichern und zu entwickeln.

Anrede,

wir haben keine komfortable Situation und auch keine Zeit mehr. Angesichts des drohenden Vertragsverletzungsverfahrens der EU-Kommission müssen wir jetzt handeln.

Machen wir uns klar: Die Kommission setzt das Verfahren bisher nur deshalb aus, weil seit den Verhandlungen um den Masterplan Ems das ernsthafte Bemühen erkennbar ist, jetzt endlich die notwendigen Schritte zu einer Verbesserung der Wasserqualität der Ems einzuleiten.

Anrede,

wir alle wissen, dass auch die Landwirte in der Region keinen leichten Weg vor sich haben: Natürlich ist es für die Landwirtschaft problematisch, gerade in einem Raum, wo landwirtschaftliche Nutzfläche knapp und teuer ist, 700 Hektar nutzbaren Grund und Boden zur Verfügung zu stellen.

Dass es da Kritik gab und gibt, kann ich sehr gut nachvollziehen. Umso wichtiger wird es sein, dass wir uns bei der Umsetzung des Masterplan Ems ausreichend Zeit nehmen. Zeit nehmen, die einzelnen Maßnahmen in Ruhe vorzubereiten. Es muss und wird individuelle Lösungen geben, in die das Land auch seine eigenen Flächen in einbringen wird.

In dem Zusammenhang bin ich auch der Landesregierung sehr dankbar, die in der letzten Woche nochmals klar zum Ausdruck gebracht hat, dass wir die Grünlandbetriebe in der Ems-Dollart-Region in besonderer Weise fördern wollen und fördern werden.

Anrede,

Wir reden viel über die Probleme und unterschiedlichen Interessen bei der Umsetzung des Masterplans. Aber gehen wir noch einen Schritt zurück: Was wäre denn die Alternative? Ich frage das deshalb, weil unsere Situation nicht nur schwierig, sondern dramatisch ist.

Wenn der Masterplan nicht kommt und die EU-Kommission ihr Vertragsverletzungsverfahren fortsetzt, dann wäre es nicht mit einer einmaligen empfindlichen Strafzahlung für das Land getan. Die erforderlichen Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, der Vogelschutz- und FFH-Richtlinie müssten ja weiterhin umgesetzt werden. Allerdings wäre das Land dann nicht mehr Herrin des Verfahrens und das kann, auch für die Landwirtschaft, keinesfalls die bessere Alternative sein.

Anrede,

mit dem Masterplan machen sich alle beteiligten Akteure auf, die Probleme an der Ems endlich zu einer von allen Seiten getragenen Lösung zu bringen.

Und ich hoffe und wünsche, dass die großen Anstrengungen, tragfähige Brücken für alle Akteure zu bauen, am Ende vom Erfolg gekrönt werden, denn nach dem gemeinsamen Beschluß beginnt ja erst die Arbeit, die bis 2050 andauern wird.

Dafür wünsche ich allen Verantwortlichen die erforderliche Kraft und Ausdauer und einen langen Atem, die Region hat es verdient.

Vielen Dank!  

Zurück zum Pressearchiv