Rede Anja Piel: 22. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (Antrag CDU/FDP)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede

ich will gar nicht wiederholen, was meine Kollegen Helge Limburg und Grand Henrik Tonne hier ausführlich erläutert haben, es sind Fehler gemacht, aber keine Verbrechen begangen worden. Und alle Sachverhalte sind lückenlos und gründlich aufgeklärt worden, die Forderung nach einem Rücktritt unseres Landwirtschaftsministers weisen wir darum entschieden zurück, aber ich glaube, uns allen hier ist sehr deutlich geworden, worum es Ihnen eigentlich geht.

Während bei Ihnen der Tierschutzplan von Minister Lindemann liegengeblieben ist, sorgt unser Agrarminister für mehr Tierschutz im Stall. Während bei Ihnen vor allen Dingen große Ställe noch größer geworden sind, sorgt dieser Agrarminister dafür, dass endlich die kleinen und mittleren Betriebe mehr gefördert werden als die großen.  

Während die Verbraucherinnen und Verbraucher bei Ihnen lange auf einen starken Verbraucherschutz warten mussten, schafft dieser Agrarminister endlich Klarheit, was auf den Tisch kommt.

Während unter Schwarz-Gelb der Ökolandbau in Niedersachsen bundesweit das Schlusslicht war, hat unser Agrarminister die Benachteiligung des Ökolandbaus beendet.

Während an anderer Stelle noch über die ungesunde Ernährung von Kindern lamentiert wurde, hat dieser Agrarminister dafür gesorgt, dass über 100.000 Schülerinnen und Schüler ungeachtet des Einkommens ihrer Eltern regelmäßig frisches Obst und Gemüse auf der Speisekarte haben.

Meine Damen und Herren von CDU und FDP,

Den Protest der Bürgerinnen und Bürger gegen große Schlachthöfe und Massentierhaltung haben Sie vor allem ignoriert, dieser Agrarminister hat die Herausforderung angenommen und die Umweltauflagen für Ställe verbessert. 

Sie haben viel zu lange hingenommen, dass giftige Pestizide wie Glyphosat in Gärten und der Landwirtschaft zum Einsatz kommen, dieser Landwirtschaftsminister setzt sich gegen den Einsatz solcher Gifte und für den Schutz der Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher ein.

Die Agrarwende, die CDU und FDP in ihrer Regierungszeit einfach versäumt haben, hat dieser Agrarminister eingeleitet. Es ist nicht, wie Sie es darstellen, eine Kampfansage an die Bauern, es ist eine sanfte Agrarwende.

Und darum, meine geehrten Kolleginnen und Kollegen,

braucht es für mich nicht eine Sekunde zum Überlegen, meine Fraktion und die Kolleginnen und Kollegen der SPD, wir freuen uns, mit Christian Meyer einen Landwirtschaftsminister zu unterstützen, der sich auf eine Weise für die Menschen, die Tiere und die Natur einsetzt, auf die Niedersachsen lange genug warten musste.

Vielen Dank

Zurück zum Pressearchiv