Anja Piel Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Soziales, Justizvollzug, Kinder, Jugend, Familie

„In Medienberichten ist aktuell von angeblich neuen Problemen auch bei den modernen Dieselmotoren u.a. auch von Volkswagen die Rede.“

Wenn der niedersächsische Verfassungsschutz die AfD nun wie vom NDR berichtet als Prüffall einstuft, wäre dies der erste ebenso richtige wie überfällige Schritt. Unsere offene und demokratische Gesellschaft darf rechtsextremen Umtrieben keinen Raum geben, sondern muss...

„Die AfD in Niedersachsen lässt in den vergangenen Monaten immer weiter die Maske fallen und rückt offen nach Rechtsaußen.“

„Justizministerin Havliza muss aufklären, wie es möglich ist, dass sich solche kriminellen Netzwerke innerhalb des Justizvollzugs und der mutmaßlichen Beteiligung von Landesbediensteten entwickeln können.“

Wir müssen Kinderschutz endlich als Querschnittsaufgabe in der Landesverwaltung verankern und eine umfangreiche Fortbildung und bessere Vernetzung der Akteur*innen vor Ort ermöglichen. Nur so kann Hilfe schnell dort ankommen, wo sie dringend gebraucht wird.

Was wir am Samstag am Landtag während des Tages der offenen Tür erlebt haben, war der offene Schulterschluss der AfD mit der rechtsextremen Szene. Während der Landtag die Türen für Bürgerinnen und Bürger öffnete und seine Arbeit präsentierte, zeigte sich die AfD draußen...

„Ende Juli, unmittelbar nach Bekanntwerden der Leckage auf einem Erdölfeld der Firma Wintershall Dea haben wir die umgehende Unterrichtung durch den Minister möglichst in einer gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Umweltausschusses beantragt.“

„Das Junge Staatstheater Braunschweig macht seit mehr als drei Jahrzehnten hervorragende Arbeit und erreichte pro Spielzeit zuletzt 14.000 junge Menschen.“

„Der Ministerpräsident und sein Umweltminister stehen jetzt im Wort, in Niedersachsen endlich den Klimaschutz voranzubringen.“