Anja Piel Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Soziales, Justizvollzug, Kinder, Jugend, Familie

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ich mache Politik nicht, um den Leuten zu erzählen, wie die Welt aussehen soll. Ich mache Politik, um mit ihnen gemeinsam Ideen zu entwickeln, wie wir sie besser machen können.

Anja Piel (Rede auf der LDK in Wolfenbüttel)

Statement Anja Piel zur aktuellen Entwicklung der Moorbrände im Emsland - Krisenstab unter zentraler Leitung des Landes gefordert

Wir halten an unserer Forderung nach einem Krisenstab unter der Leitung des Landes Niedersachsen fest. Es liegt auf der Hand, dass bei der Bekämpfung dieses Katastrophenfalls die Landesregierung die Verantwortung übernehmen muss. Das Katastrophenschutzgesetz sieht...

Statement Anja Piel zur Lage im Moorbrandgebiet

„Die Bundeswehr und die Landesregierung haben die Dimension der seit Anfang September schwelenden Moorbrände massiv unterschätzt.“

Pressemeldung Nr. 143 vom

Rot-Schwarz will Fördermittel für Sinti und Roma streichen Grüne: GroKo setzt mit Streichung absolut falsches Signal

Sinti sind als nationale Minderheit in Deutschland anerkannt. Der Staat ist verpflichtet analog der anderen in Niedersachsen lebenden nationalen Minderheiten, deren Kultur und Sprache zu fördern und zu schützen. Die Streichung der Mittel ist daher überhaupt nicht ...

Statement Anja Piel zur Klage von ADAC und Verbraucherschutzzentralen gegen VW

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und der ADAC haben eine Musterfeststellungsklage angekündigt, um für betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf Schadensersatz zu erstreiten.

Statement Anja Piel zum Bückeberg

„Ein Lern- und Dokumentationsort am Bückeberg ist eine Chance, in schwierigen Zeiten Schülerinnen und Schülern vor Ort die schleichende demokratiefeindliche Wirkung von Propaganda zu vermitteln.“

Statement Anja Piel zu den Aüßerungen des Verfassungsschutzpräsidenten

„CDU und SPD in Berlin müssen sich fragen lassen, ob ein Verfassungsschutzpräsident im Amt zu halten ist, der ohne Faktencheck politische Einschätzungen auf der Basis gefühlter Wahrheiten trifft.

Statement Anja Piel: „Das Maß ist voll, Herr Maaßen“

CDU und SPD in Berlin müssen sich fragen lassen, ob ein Verfassungsschutzpräsident im Amt zu halten ist, der ohne Faktencheck politische Einschätzungen auf der Basis gefühlter Wahrheiten trifft.

Statement Anja Piel zur geplanten Zustimmung Niedersachsens Gesetzentwurf Sichere Herkunftstaaten

Ministerpräsident Weil hat laut dpa angekündigt, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung Georgiens, Algeriens, Marokkos und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten im Bundesrat zu unterstützen.

Kaliwerk Siegfried-Giesen Anja Piel: Land darf Kreistag nicht unter Druck setzen

Die grüne Fraktionsvorsitzende Anja Piel kritisiert den Druck, den die Landesregierung aufbaut: „Das ist ganz schlechter Stil. Der Kreistag ist ein demokratisch gewähltes Gremium, das die Landesregierung nicht übergehen kann.

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