Anja Piel Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Soziales, Justizvollzug, Kinder, Jugend, Familie

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Ich mache Politik nicht, um den Leuten zu erzählen, wie die Welt aussehen soll. Ich mache Politik, um mit ihnen gemeinsam Ideen zu entwickeln, wie wir sie besser machen können.

Anja Piel (Rede auf der LDK in Wolfenbüttel)

Pressemeldung Nr. 87 vom

Dritte grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz Grüne: Werden Rot-Schwarz auf die Finger schauen

Auf Einladung der Landtagsfraktion fand am Freitag (25. Mai 2018) zum dritten Mal die grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Niedersächsischen Landtag statt. Die Fraktionen verabschiedeten dabei eine gemeinsame Resolution.

Pressemeldung Nr. 84 vom

Drohende Fahrverbote Anja Piel: GroKo verpasst den Einsatz – jetzt für gesunde Luft sorgen!

„Hamburg sieht sich als erstes Bundesland im Kampf gegen dicke Luft gezwungen, Fahrverbote auszusprechen. Wenn wir hier in Niedersachsen ernsthaft verhindern wollen, dass Straßen gesperrt werden, dann müssen als ersten Schritt in die richtige Richtung Ministerpräsident...

Pressemeldung Nr. 81 vom

Eingliederungshilfe Anja Piel: Endlich Planungssicherheit nach langer Hängepartie

„Ich freue mich, dass die Landesregierung sich nun endlich darauf verständigt hat, das bereits unter Rot-Grün erarbeitete Konzept zur Neuregelung der Eingliederungshilfe umzusetzen. Nach monatelanger Hängepartie erhalten Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen nun...

Statement Anja Piel zu den Äußerungen des CDU-Fraktionschefs in Sachen Ankerzentren

„Die CDU muss endlich mal darüber hinwegkommen, dass sie weder den Ministerpräsidenten noch den Innenminister stellen. Es ist zwar offensichtlich, dass Rot-Schwarz bis jetzt nicht aus dem Wahlkampf herausgefunden hat.“

Pressemeldung Nr. 72 vom

Bundesverdienstkreuz für „Bad Nenndorf ist bunt“ Anja Piel: Verdiente Ehrung für Demokratie und Toleranz

„Ohne die kreativen Aktionen vieler hunderter und tausender Menschen wäre Bad Nenndorf wohl immer noch mit dem drittgrößten Aufmarsch in ganz Deutschland konfrontiert. Was für ein wunderbares Signal, dass dieser Einsatz für Demokratie und Toleranz nun mit dem...

Statement Anja Piel zum Gebaren der GroKo rund um das Niedersächsische Polizeigesetz

Wir fordern SPD und CDU auf, ihren öffentlichen Überbietungswettbewerb zu beenden und stattdessen endlich alle Fraktionen des Landtags umfassend über den Stand des neuen Polizeigesetzes zu informieren.

Pressemeldung Nr. 67 vom

Kein Update für betrogene Dieselfahrer? Grüne: Land muss sich endlich für Hardware-Nachrüstungen einsetzen

„Es wird immer absurder: bisher positioniert sich die niedersächsische Landesregierung gegen Hardwarenachrüstungen und gleichzeitig zieht die SPD im Bund mit eben dieser Forderung an den Niedersachsen vorbei. Ministerpräsident Stephan Weil muss sich endlich für gesunde...

Statement Anja Piel zur ablehnenden Haltung von Ministerpräsident Stephan Weil gegenüber Hardware-Nachrüstungen von Dieselfahrzeugen

Wenn Ministerpräsident Weil Fahrverbote ernsthaft verhindern will, dann gelingt das nur, wenn die GroKo in Hannover und Berlin dafür sorgen, dass alle betroffenen Diesel-Fahrzeuge technisch umgerüstet werden, damit sie endlich ihre Grenzwerte auch auf der Straße...

Pressemeldung Nr. 62 vom

Antisemitismus Anja Piel: Beauftragter muss Teil eines Gesamtkonzeptes sein

Jede Form des Antisemitismus muss klar benannt und bekämpft werden! Dafür reicht ein Beauftragter allein jedoch nicht aus. Dieser sollte vielmehr Teil eines Gesamtkonzepts sein: Es braucht gut und vernünftig finanzierte Präventionsangebote, mehr Austausch zwischen dem...

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