Anja Piel Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Soziales, Justizvollzug, Kinder, Jugend, Familie

Die einhellige Kritik der Verbände habe die Koalition weitgehend ignoriert. Unverständnis äußerte Anja Piel darüber, dass die Koalition von SPD und CDU nicht einmal bereit gewesen sei, die Übertragung der Sprachförderung im Jahr vor der Einschulung auf die Kitas um ein...

„Bußgeldbescheid - das klingt wie falsch geparkt, einmal zur Kasse bitte, Strafzettel bezahlt, alles erledigt.“

„Von der Politik werden den Kindertagesstätten immer neue Aufgaben übertragen“, sagte Piel. Ab dem kommenden Sommer solle jetzt auch noch zusätzlich die vorschulische Sprachförderung übernommen werden, die bisher von Grundschullehrkräften durchgeführt werde.“

„Diesel-Nachrüstungen müssen kommen, das hat zumindest Umweltminister Lies erkannt. Wird die Luftqualität nicht schleunigst besser, drohen auch in Niedersachsen Fahrverbote per Gerichtsurteil. Die Groko hat eine letzte Chance zu handeln. Ministerpräsident Weil muss sich...

Vom 6. bis 8. Juni findet in Quedlinburg die Ständige Konferenz der Innenminister*innen und –senator*innen der Länder statt. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ist Berichterstatter zum TOP Ankerzentren.

„Wir erwarten von der niedersächsischen Landesregierung, dass sie sich endlich an die Seite der betrogenen Verbraucher*innen stellt. Weiterhin muss sie den betroffenen Kommunen die Freiheit geben, zur Verbesserung der Luftqualität alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen.“

Auf Einladung der Leiterin Dr. Dorothea Schulz war Anja am 30. Mai 2018 – gemeinsam mit regionalen MandatsträgerInnen der Grünen – zu Gast in der IHK-Geschäftsstelle Hameln.

„Hamburg sieht sich als erstes Bundesland im Kampf gegen dicke Luft gezwungen, Fahrverbote auszusprechen. Wenn wir hier in Niedersachsen ernsthaft verhindern wollen, dass Straßen gesperrt werden, dann müssen als ersten Schritt in die richtige Richtung Ministerpräsident...