Anja Piel MdL

Fraktionsvorsitzende

Pressemitteilungen

  • Landtag berät über Transparenzgesetz für Niedersachsen

    Piel und Watermann: Transparenz schafft Vertrauen und fördert Mitwirkung

    Der Niedersächsische Landtag hat heute (17. Mai 2017) in erster Beratung über den von Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz vorgelegten Entwurf eines Transparenzgesetzes für Niedersachsen debattiert.

  • Zukunftstag in der Grünen Landtagsfraktion

    Anja Piel: „Toll, dass sich Mädchen für Politik interessieren“

    Die Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen hatte heute (27.04.) Zukunftstag. 28 Mädchen haben einen Tag lang in den Alltag im Landesparlament hineingeschnuppert. Mit dabei waren auch Mia-Sophie aus Hessisch Oldendorf, Emily aus Autal und Paula aus Bad Münder.

  • Fördermittelvergabe für den Bereich ZILE

    Piel und Watermann: Landesregierung fördert weiter Projekte in Hameln-Pyrmont

  • Tierschutzverbandsklagerecht wird eingeführt

    Anja Piel: Wir geben Tieren eine Stimme

    „Mit diesem Recht erhalten Tierschützer eine Stellvertreterposition, um für die Rechte der Tiere eintreten zu können“, so Anja Piel, Grüne Abgeordnete aus Fischbeck. Damit sei es endlich nicht mehr nur den Tierhaltern und -nutzern möglich, bei Verstoß gegen Tier-Interessen zu klagen, sondern ebenfalls den Tierschützern.

  • Finanzierung der Krippen

    Anja Piel: Planungssicherheit für Kommunen und Familien

    „Mehr Kinder sind ein Grund zur Freude und nicht zum Sparen. Das haben wir Grüne immer gesagt, und dafür stehen wir auch ein.“

  • Mautplanungen

    Anja Piel: Dobrindts Maut ist politischer Nonsens

    „Ich danke Wirtschaftsminister Olaf Lies für seine Initiative, beim Thema grenzüberschreitender Verkehr noch was zu bewegen. Die Maut ist politischer Nonsens. Sie schadet dem Grenzverkehr, sie ist ein Bürokratiemonster, sie rechnet sich nicht einmal.“

  • Sondervermögen für Sanierung der JA

    Anja Piel: Investition für moderne Landesgebäude

    Anja Piel, Grüne Abgeordnete aus Fischbeck, freut sich insbesondere über die erneute Förderung für die Sanierung der JA Hameln: „Rot-Grün hat bereits im Jahr 2014 2 Millionen Euro für die Sanierung der JA ausgegeben. Der gleiche Betrag wird nun wieder investiert.“

  • Ausbau von Betreuungsplätzen

    Anja Piel: Keine Kürzungen beim Krippenausbau

    „Die Pläne der Kultusministerin nehmen wir zur Kenntnis. Wir Grüne hielten es für falsch, die Kommunen beim Krippenausbau im Regen stehen zu lassen. Aber das ist auch gar nicht nötig. Noch läuft die Verbandsanhörung und am Ende wird sicher ein guter Weg gefunden, ohne dass bei den Kommunen eine neue Lücke entsteht. Der Ausbau der Kinderbetreuung ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land und Kommunen. Damit er gelingt, ist es wichtig, dass die Kommunen Planungssicherheit haben.“

  • Landesregierung vergibt Fördergelder von mehr als 3,7 Mio. Euro in den Landkreis Hameln-Pyrmont

    Piel und Watermann: „Landesmittel deutlich erhöht – Kommunen werden weiter entlastet“

    „Das ist nochmal eine deutlich höhere Förderung als in den Vorjahren und damit eine sehr erfreuliche Nachricht für unseren Landkreis. Die Förderung der jetzt bewilligten Projekte stärkt die Kommunen in unserer Region.“

  • Erdkabel besser für Mensch und Umwelt

    Piel und Watermann erwarten von Tennet transparentes Verfahren

    Der Netzbetreiber TenneT hat am 7. März seinen Vorschlag für den Trassenverlauf sowie einen Alternativkorridor für die Hochspannungsleitung Südlink vorgelegt. Die Landtagsabgeordneten Anja Piel (Grüne) und Ulrich Watermann (SPD) begrüßen das Ergebnis im Grundsatz.

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