Aktuelles

Pressemitteilungen

Pressemeldung Nr. 127 vom

Investitionen in gute Bildung und Betreuung Anja Piel: Soziale Sicherheit entscheidend für das Gemeinwesen

„Soziale Sicherheit ist entscheidend für unser Gemeinwesen, das andernfalls in eine Schieflage gerät. Die Qualität der Kitas ist dabei ein wichtiger Baustein. Erst wenn die Qualität stimmt, kann die Beitragsfreiheit folgen.“

Pressemeldung Nr. 125 vom

Mündliche Anfrage und Akteneinsicht zur A1 Anja Piel: Hätte das ÖPP-Desaster verhindert werden können?

Dieses Desaster hätte möglicherweise verhindert werden können, wenn die verantwortlichen Poltiker, darunter auch der ehemalige niedersächsische Wirtschaftsminister Bode, bereits 2010/11 auf sich abzeichnende finanzielle Schwierigkeiten des privaten A1-Konsortiums reagiert hätten. Dazu haben wir Akteneinsicht beantragt und werden dies zusätzlich in der kommenden Landtagssitzung thematisieren.

Pressemeldung Nr. 124 vom

Bund setzt Spatenstich zur A7 Anja Piel: Privater Autobahnbau ist gescheitert

„Der Bund macht mit dem Ausbau der A7 durch private Investoren einen großen Fehler: ÖPP ist teurer, dauert länger und führt zum Ausverkauf öffentlichen Besitzes. Die A1 liefert uns in diesen Tagen einen Vorgeschmack, wie ÖPP unsere Straßen zum Spielball aggressiver, international agierender Finanzinvestoren machen kann. Da ziehen wir die rote Karte.“

Pressemeldung Nr. 122 vom

Arbeitsplatz Schule Anja Piel: Lehrerinnen und Lehrer brauchen weitere Entlastung

„Lehrerinnen und Lehrer brauchen weitere Entlastung. Ob aber eine Klage hier zielführend ist, möchte ich in Frage stellen. Wir erwarten eine umfassende Arbeitszeitanalyse im Frühjahr 2018, der auch weitergehende Schritte zur Entlastung folgen werden.“

Niedersachsentrend Umfrageergebnis gibt uns Rückenwind und Motivation für die kommenden Wochen

Die Umfrage bestärkt uns darin, dass wir gut fünf Wochen vor der Landtagswahl auf dem richtigen Weg sind. Unser Ziel bleibt, mit einem zweistelligen Ergebnis erneut als drittstärkste Kraft in den Landtag einzuziehen. Wir wollen an unseren Erfolg von 2013 anknüpfen!

Pressemeldung Nr. 115 vom

2. Diesel-Gipfel Anja Piel: Umrüstung des Nahverkehrs ist ein wichtiger Schritt

„Die Umrüstung des Nahverkehrs ist ein weiterer, wichtiger Schlüssel zur abgasfreien Mobilität der Zukunft: Emissionsarme Busse und Taxis, eine Umstellung von Fuhrparks auf umweltgerechtere Fahrzeuge. Und natürlich gehört es auch zur Verkehrswende, dass der Bund mehr Mittel für den Ausbau des Radverkehrs bereitstellt.“

Pressemeldung Nr. 114 vom

G20-Gipfel Anja Piel: Illegale Datensammlung des BKA ist ein Skandal

"Durch die betroffenen Journalisten haben wir zufällig von einem Datenskandal erfahren, der umgehend aufgeklärt werden muss. Es gab nachweislich fehlerhafte oder gar rechtswidrige Datenspeicherungen beim BKA und die uns bekannten Fälle könnten nur die Spitze des Eisberges sein. Ich fordere den Bundesinnenminister dringend auf, für Klarheit zur sorgen und geeignete Maßnahmen auf den Weg zu bringen, derartige Grundrechtsverletzungen auszuschließen.“

Pressemeldung Nr. 113 vom

Einladung zum 2. Regenbogenempfang Grüne: Queeres Leben im Sport braucht mehr Vorbilder

„Es ist kein Zufall, dass bisher das Outing von Spitzensportlern fast ausschließlich nach Beendigung der Karriere erfolgt. Ein prominentes Beispiel dafür ist der ehemalige Fußballnationalspieler Thomas Hitzlsperger. Auch im Sport brauchen wir mehr Offenheit und Vorbilder.“

Pressemeldung Nr. 111 vom

Gemeinsame Pressemitteilung Grüne Fraktionsvorsitzende: Gastschüler-Vereinbarung ist Zeichen guter Nachbarschaft

„Diese Vereinbarung kommt allen Familien entgegen, die ihre Kinder auf eine Schule des Nachbarlandes schicken wollen. Die neue Vereinbarung schafft einen fairen finanziellen Ausgleich, der auf einer transparenten Berechnung beruht.“

Pressemeldung Nr. 110 vom

Studie Frühkindliche Bildung Anja Piel: Wenn die Qualität stimmt, kann die Beitragsfreiheit folgen

„Wir sehen uns mit den Ergebnissen des Ländermonitorings Frühkindliche Bildung klar bestätigt, dass in erster Linie in die Kita-Qualität investiert werden muss. Beitragsfreie Kinderbetreuung wäre auch schön, zunächst muss aber die Qualität stimmen.“

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