Regional

Hameln-Pyrmont & Schaumburg

Statement Bückeberg: Orte der Erinnerung stärken unsere Demokratie

Ich bin froh, dass der Kreistag von Hameln-Pyrmont beschlossen hat, am Ort der NS-Reichserntedankfeste auf dem Bückeberg in Emmerthal einen Dokumentations- und Lernort einzurichten. Orte der Erinnerung stärken unsere Demokratie. Ich bin jedoch geschockt, dass die CDU gemeinsam mit der AfD gegen diesen Beschluss gestimmt hat.

Notfallpläne für das AKW Grohnde Anja Piel: Das Risiko bleibt bis zum Ende der Laufzeit

In dieser Woche (am Montag, 19.2.) wurde das Atomkraftwerk Grohnde erneut wegen eines „Renegade-Falls“ evakuiert. Der Verdacht einer Flugzeugentführung entpuppte sich zwar als falscher Alarm. Trotzdem zeigt der Fall: Der Bund muss die Regeln für Renegade-Fälle überarbeiten.

Gefährliche Keime in Gewässern Anja Piel: Reserveantibiotika gehören nicht in die Tiermast – Landesregierung zögert

Recherchen des NDR haben ergeben, dass sich in vielen Gewässern Niedersachsens gefährliche multiresistente Keime befinden. Anja Piel, Grüne Abgeordnete aus Fischbeck, sieht hier akuten Handlungsbedarf.

Neues Katastrophenschutzgesetz Piel und Watermann: Besserer Schutz für den Ernstfall auch in Grohnde

Am heutigen Mittwoch (20.09.2017) hat der Niedersächsische Landtag eine Ergänzung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes beschlossen. Damit übernimmt das Land die Verantwortung bei nötigen Schutzmaßnahmen im Falle möglicher Unfälle im AKW Grohnde.

Kindertagesstätten Anja Piel: Vorfahrt für gute Kinderbetreuung

Die Grünen halten weiterhin an ihrer Forderung nach einer Novellierung des Kindertagesstättengesetzes fest. „Wir wissen, dass wir mit unserem 60 Millionen-Programm nur dort löschen, wo es brennt. Unsere Betreuungseinrichtungen brauchen verlässliche und verbesserte Rahmenbedingungen, um vernünftig arbeiten zu können“, sagt Piel.

Kulturförderung Piel und Watermann: Land fördert Kultureinrichtungen in Hameln-Pyrmont mit knapp 10.000 Euro für dieses Jahr

„Mit diesem Programm unterstützt die Landesregierung gemeinsam mit der rot-grünen Regierungskoalition Anschaffungen zum Beispiel im Bereich der Digitalisierung oder durch die Modernisierung der Infrastruktur, damit die geförderten Einrichtungen und Vereine für Besucherinnen und Besucher ein noch attraktiveres Programm anbieten können.“

Niedersachsen fördert ländlichen Raum Anja Piel: Auch Landkreis Schaumburg profitiert

Niedersachsen stellt für den Breitbandausbau erstmalig Gelder aus dem EU-Fördertopf für die ländliche Entwicklung (ELER) zur Verfügung. Auch der Landkreis Schaumburg profitiert davon mit 2 Millionen Euro. „Wir wollen, dass der ländliche Raum in Niedersachsen lebenswert bleibt und nicht abgekoppelt wird.“

Kommunal besetzte Sparkassen-Verwaltungsräte erhalten Piel und Watermann: „Nicht jedes Mitglied des Sparkassen-Verwaltungsrats muss Finanzprofi sein“

Heute wurde im Niedersächsischen Landtag mit der Unterstützung aller Fraktionen ein Antrag mit dem Titel „Sparkassen in Niedersachsen – eine Erfolgsgeschichte mit kommunaler Beteiligung erhalten“ beschlossen.

Landtag berät über Transparenzgesetz für Niedersachsen Piel und Watermann: Transparenz schafft Vertrauen und fördert Mitwirkung

Der Niedersächsische Landtag hat heute (17. Mai 2017) in erster Beratung über den von Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz vorgelegten Entwurf eines Transparenzgesetzes für Niedersachsen debattiert.

Zukunftstag in der Grünen Landtagsfraktion Anja Piel: „Toll, dass sich Mädchen für Politik interessieren“

Die Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen hatte heute (27.04.) Zukunftstag. 28 Mädchen haben einen Tag lang in den Alltag im Landesparlament hineingeschnuppert. Mit dabei waren auch Mia-Sophie aus Hessisch Oldendorf, Emily aus Autal und Paula aus Bad Münder.