Anja Piel MdL

Fraktionsvorsitzende

Fraktion on Tour 2014 - Die Grüne Fraktion vor Ort in Niedersachsen

Am 31. März und 1. April ging die Grüne Landtagsfraktion auf Niedersachsentour. Anjas Gruppe mit Maaret Westphely, Filiz Polat, Ottmar von Holtz, Gerald Heere und Stefan Wenzel besuchte Goslar und Göttingen. Auf dem Programm standen unter anderem das Energieforschungszentrum Niedersachsen, die Harz Metall GmbH, die IGS Geismar und das Grenzdurchgangslager Friedland. Am 31. März wurde zum Empfang "LEBENSWERTES NIEDERSACHSEN" in Goslar geladen. Das Programm der Tour sehr ihr hier

Anja Piel und Stefan Wenzel mit dem Leiter des Energieforschungszentrums (EFZN) Prof. Hans-Peter Beck.
Zu Besuch im Besucherbergwerk am Rammelsberg. Das Bergwerk steht auf der Liste des UNESCO-Weltkulturerbe.
Die Südniedersachsengruppe mit Anja Piel zusammen mit Andreas Sieverdingbeck, Geschäftsfüher der Harz-Metall GmbH, auf den Giftmüllhalden in Oker. Hier wurde über Jahrzehnte giftige Abfälle des Bergbaus gelagert. Harz-Metall hat in den letzten Jahre viel für die Sicherung der Anlage getan.
Abendempfang mit circa 60 Gästen in Goslar.
Die Südniedersachsengruppe gemeinsam mit Jürgen Trittin und Siegfried Lieske (OB-Kandidat in Göttingen) bei der Firma Satorius in Göttingen. Satorius stellt Laborbedarf für die Medizintechnik her und ist einer der größten Arbeitgeber der Stadt.
Besuch in der IGS Geismar in Göttingen. Die IGS erhielt 2011 den deutschen Schulpreis. Die Schule verzichtet in der Sekundarstufe I auf die Trennung der Schülerinnen und Schüler nach Leistungen. Stattdessen wird in Teams in Sitzgruppen gearbeitet, wie sie im Bild zu sehen sind.
Das Grenzdurchgangslager Friedland ist für viele Flüchtlinge die erste Station in Niedersachsen. Hier entsteht aber auch das Museum Friedland.
Die Tour ging zuende auf dem Biolandhof Müller-Oelbke in Gleichen - Etzenborn.

8.000 demonstrieren in Hannover für eine Rettung der Energiewende

Am Samstag, 22. März, demonstrierten in Hannover 8.000 (in ganz Deutschland etwa 30.000) Menschen für eine Rettung der Energiewende. Auch Grüne Abgeordnete haben sich an der Demonstration beteiligt. Und Anja mitten drin.

Stefan Diefenbach-Trommer von .ausgestrahlt schrieb am heutigen Montag, 24.03., im Newsletter:

„30.000 Menschen demonstrierten am Samstag zur Rettung der Energiewende. Da mögen RegierungspolitikerInnen ihr Mantra immer wieder runterleiern, die Energiewende sei zu teuer, sie müsse gebremst werden, die Versorgung mit Elektrizität für alle sei bedroht - die Menschen glauben ihnen nicht und zeigen das deutlich. Nicht nur in Meinungsumfragen.

Hier findest Du Fotos von allen Demonstrationsorten:
https://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/energiewende-demo

Hier gibt es eine Zusammenstellung von Fernseh- und Presseberichten:
https://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/energiewende-demo/presseschau

Die größte Demonstration mit 8.000 TeilnehmerInnen (und 40 Treckern) war
in Hannover. In München, Düsseldorf und Kiel kamen je 5.000 zusammen, in
Wiesbaden und Mainz insgesamt 4.000, in Potsdam 2.000 sowie in Freiburg
1.000. Organisiert wurden die Demonstrationen von einem bundesweiten
Bündnis verschiedener Verbände und örtlichen Trägerkreisen.“

Warum ich der Anhebung der Unterrichtsverpflichtung zugestimmt habe

Am 13.12. hat der Niedersächsische Landtag mit den Stimmen von SPD und Grünen den Haushalt für 2014 beschlossen, der neben Investitionen in Bildung, Klimaschutz, ökologische Landwirtschaft und mehr soziale Gerechtigkeit auch eine Anhebung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte an Gymnasien enthält. In den letzten Wochen haben uns viele Zuschriften erreicht, in denen Menschen ihre Unzufriedenheit mit diesen Beschlüssen ausdrücken. Es ist mir leider nicht möglich, auf jeden dieser Briefe und jede dieser Postkarten und Mails zu antworten. Dennoch möchte ich an dieser Stelle begründen, warum ich dem Haushaltsentwurf zugestimmt habe, der diese Maßnahmen enthält.

Die Landesregierung steht vor der großen Herausforderung, die Personalausstattung der Schulen, für die sie in bereits mehr als vier Milliarden Euro jährlich aufbringt, weiter deutlich aufzustocken, insbesondere um die Umgestaltung zu inklusiven Schulen verwirklichen zu können und um den Ausbau zu gut ausgestatteten Ganztagsschulen voranzubringen. Zugleich sind die Möglichkeiten der Landesregierung sehr begrenzt, hierfür zusätzliche finanzielle Mittel aufzubringen, weil sie auf Grund der sogenannten Schuldenbremse gezwungen ist, die Neuaufnahme von Krediten schrittweise bis zum Jahr 2020 auf Null zu reduzieren.

Die Landesregierung hat sich deshalb entschlossen, jährlich zusätzliche 105 Millionen Euro für den Etat des Kultusministeriums aufzubringen und zugleich die Unterrichtsverpflichtung für die Lehrkräfte zu erhöhen.

Mit diesem Beschluss wird die Unterrichtsverpflichtung der Gymnasiallehrkräfte auf das Niveau der Lehrkräfte an den Integrierten Gesamtschulen angehoben, die auch schon bisher 24,5 Unterrichtsstunden pro Woche erteilen mussten. Bei aller Vorsicht, mit der solchen Zahlen begegnet werden sollte, ist angesichts des Spardrucks, der auf allen gesellschaftlichen Handlungsfeldern der Landesregierung liegt, schwer vertretbar, dass, wie der Landesrechnungshof moniert hat, die Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrkräfte in Niedersachsen derzeit niedriger liegt als in allen anderen Bundesländern.

Die bisher geplante Neuregelung der Altersermäßigung hätte dazu geführt, dass im kommenden Jahr Lehrerstunden im Umfang von ca. 1.000 Stellen entfallen wären. Das hätte zu einer erheblichen Verschlechterung der Unterrichtsversorgung geführt und kei­nen Spielraum für eine bessere Ausstattung der Schulen für die Umsetzung der Inklusion gelassen. Die Landesregierung hat deshalb beschlossen, die Neuregelung für die Alters­ermäßigung auszusetzen.

Wir wollen, dass es weiterhin engagierte Lehrerinnen und Lehrer gibt, die sich auch neben ihrer Unterrichtsverpflichtung für die Belange ihrer Schülerinnen und Schüler einsetzen können, ohne sich überlasten zu müssen. Wir setzen uns dafür ein, Ausgleich für die Anhebung der Unterrichtsverpflichtung zu schaffen und insbesondere im Rahmen des Dialogforums zum Abitur nach 12 oder 13 Jahren Entlastungsmöglichkeiten zu suchen. Zudem wollen wir, dass die Landesregierung in Gespräche mit den Lehrergewerkschaften und -verbänden über eine zukunftsfähige Altersermäßigung eintritt.

Ich habe mit meiner Stimme für den Haushalt 2014 nicht der Anhebung der Unterrichtsverpflichtungen als Einzelmaßnahme zugestimmt, sondern einem politischen Gesamtkonzept. Hinter diesem Gesamtkonzept stehe ich.

Herzliche Grüße

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